Eintrag 13121. April 1841Bei der heutigen zur Revision der städtischen Rech-
nung von 1840 bestimmten Versammlung des
Stadtrathes war die erste Beschäftigung desselben,
nach Maaßgabe hoher Regierungs-Verfügung vom
7. September 1837 I S. II N° 9949 zur Wahl eines
Vorsitzenden für dieses Geschäft zu schreiten, wozu
durch Stimmen-Mehrheit der Herr Stadtrath Johann BaptistIbel
designirt wurde. Unter dessen Leitung wurde die Revision in nach-
stehender Weise vorgenommen: Pag. 4. Der Bestand der Rechnung von 1839 ist mit
3290 Thalern 25 Silbergroschen richtig in Einnahme gestellt. Pag. 4. Eben so findet
sich die nach der Rechnung
von 1839 verbliebene Rest-Soll-Einnahme mit 153 Thalern14 Silbergroschen gehörig vorgetragen.
Wegen des von Theodor Berns, modo dessen Wittwe
seit langen Jahren verschuldeten Pacht-Rückstan-
des von 67 Thalern 25 Silbergroschen, besteht noch das nämliche
Verhältnis, wie solches bei den frühern Rechnungs-
lagen auseinander gesetzt wurden. Mit Ge-
nehmigung der Königlichen Regierung ist deshalb
Hypothekar-Inseription auf das Immobilar-
Eigenthum des Schuldners genommen, und es
wird der Rest nach dem Tode der Wittwe Bernsohne allen Zweifel eingehen. Von den als
Rest-Soll-Einnahme aufgeführten
85 Thaler 19 Silbergroschen Communal Wegebau-Geldern ex 1839
sind 37 Thaler 3 Silbergroschen in Geldzahlung eingegangen,
48 Thaler 16 Silbergroschen durch geleistete Natural-Dien-
ste requivalirt, wonach nun dieser Rest gänzlich
schwindet. Nach Vorschrift hoher Regierungs-Verfügung vom Pag. 8-23. Tit. I und II.
Zu diesen gehörig ge-
prüften und überall richtig befundenen Einnah-
men fand sich keine Bemerkung zu machen. Die
unerheblichen Ausfälle sind ebenso wie die
außer etatsmäßigen Einnahmen überall ge-
hörig nachgewiesen. Pag. 19. Tit. II. Art. 6. Kömmt ein Pacht Rückstand
von 4 Thalern, herrührend von der im vorigem Jahre
zum Postlokal ausgebauten Halle auf dem Marktehier, worüber sich zwischen dem Pächter
und die
Stadt-Casse ein Prozeß vor dem Friedensgerichte
entsponnen hat, welcher nicht zu Gunsten der letz-
tern ausgefallen ist. Der Stadtrath behält sich vor,
diesen Rückstand, der nun uneinziehbar geworden
ist, bei der Unerheblichkeit der Objectes, welches
eine weitere Verfolgung des Rechtsstreites nicht
anräthlich macht, niederzuschlagen. Pag. 24 - 35 Tit. III. Auch die Einnahme dieses
Titels fanden sich bei den vorgenommenen genauen
Prüfung ganz richtig. Wo wegen geringeren
Ertrages der im Etat muthmaßlich aufgefüh-
ten Einnahme ein Ausfall entstanden, und eben
so wo dieselbe durch außeretatsmäßige Erhebun-
gen überstiegen werden, ist solches durch die
Belege ausführlich justifizirt und auseinander ge-
setzt. Bei der Einnahme der Erftschiffahrtge-
bühren /:pag. 34-35:/ hat sich auch dieses Jahr Pag 35 Tit IV. Bemerkungen zu der
Einnahme
an Zinsen von Activ-Capitalien ergaben sich gleich-
falls nicht. §. 7. Pag. 36 Tit V. Beleg 68-73. An Communalsteuer sind
unter Berücksichtigung der Zu- und Abgänge im Ganzen
2482 Thaler 21 Silbergroschen 1 pfennige erhoben worden. Reste darauf sind
nicht vorhanden. §. 8. Pag. 36-37. Tit. V Art. 2. Eine neue Arbeits-
Rolle zur Ableistung der Communal-Wegebau-Dienste
wurde für das Jahr 1840 nicht aufgestellt, in dem
der Stadtrath unterm 14. April 1840 mit Genehmi-
gung der Königlichen Regierung vom 28. ejusdem I. S. III.
N° 2994 beschloß, daß diese Dienste nicht wie früher
nach einer Arbeitsrolle abgeleistet, sondern künftig,
wie auch pro 1841 geschehen, gleich den übrigen Aus-
gaben förmlich auf den Etat gebracht werden sollen.
Was nach der frühern Arbeitsrolle aus den Vor-
jahren noch abzuleisten war, ist bei der Rest-Einnah-
me Pag. 4 Beleg 4 und 5 gehörig in Einnahme
gestellt, respective abgewickelt, da jedoch pro 1841,
wie schon bemerkt, eine neue Arbeitsrolle
nicht aufgestellt, und in Vollzug gesetzt werden,
so ist hier die im Etat muthmaßlich dafür aus-
-geworfene Summe als Ausfall verrechnet worden. Tit. VI. Pag. 37-44. Den hier unter
Tit VI. aufge-
führten Einnahmen widmete der Stadtrath,
einer besondre Aufmerksamkeit. Dieselben sind
jedoch durch die beigefügten Belege überall ge-
hörig aufgeklärt, und er fand sich dabei im All-
gemeinen nichts zu bemerken. Bei Art. 4 Beleg 78 ist die Abgabe der Scheiben- schützen-Gesellschaft
wegen des Schützenhauses
nicht vollständig eingegangen. Der Rest von 26 Thalern
wird aber im Laufe dieses Jahres unfehlbar
in Einnahme erscheinen. Ein Theil des Restes
ist schon eingezahlt. Wegen der nach Beleg 95. 96 und 97 für den
Bau dem Rheydt-Neußer-Straße bei der hie-
sigen Sparcasse aufgenommenen und nach Beleg
N° 663, 664 und 665 an die Spezial-Wegebau-
Casse wieder ausgegebenen 12000 Thalern Preußisch Courantwird nach besonders bemerkt,
daß diese Aufnah-
me respective Ausgabe durch das beigefügte
Rescript der Königlichen Regierung vom 20. Juni1838
I S. III. N° 2991 besonders genehmigt ist. Zu der Einnahme /:Belegt N° 97550 Thaler
PreußischCourant. Capital von Wilhelm Hüpgen:/ wird mit
Hinverweisung auf die Anlagen zu Beleg
N° 752 der Ausgabe bemerkt, daß dieselbe
zu denjenigen Capitalien gehört, deren Ver-
wendung zum Brücken- und Dammbau am
Hessenthore durch Königlich Hochlöbliche Regie-
rung unterm 27. Februar 1839 I S. III N° 1291 ge-
nehmigt worden. Im vorigen Jahre wurde die-
se Summe von Hüpgen nicht gezahlt, und sie ist
daher hier in Einnahme gestellt. In Bezug auf die Einnahme von 172 Thalern26 Silbergroschen
11 pfennige /:Beleg 100:/, welche die Armen-
Verwaltung zu Cöln der hiesigen Stadt aus einer
ProzeßSache mit der Kirche St. Johann Baptist zu Cöln
zu erstatten hatte, wird zu näherer
Aufkärung der Sache nach Folgendes bemerkt: Durch rechtskräftige Urtheile des
vom 3. Juni1835
, und der Revisions- und Cassationshofes zu Berlin
vom 20. Mai 1837, welche Urtheile
dem Ausgabe-Beleg N° 250 beigefügt sind, wurde Sonst fand sich bei der Einnahme Nichts
zu er-
innern, und es wird daher vom Stadtrathe nach
dies vorschriftsmäßige Zeugnis ertheile, daß
außer den zur Berechnung gekommenen Summen
andre Einnahmen nicht Statt gefunden haben.
Daß bei dem weitläufigen Empfangsgeschäfte
nur 2 Einnahme-Reste vorkommen, hat der
Stadtrath unter Anerkennung seiner Zufrieden-
heit gerne bemerkt. Hiermit wurde die Revision der Einnahme
beendigt. A. u. s....