Eintrag 6811. April 1837 Bei Fortsetzung des Revisionsgeschäftes
beschäftigte
der Stadtrath sich heute, nachdem in der gestrigen Sitzung
die Einnahme untersucht worden, mit der Prüfung
der Aus-
gabe. Seite 37. Die unter dem Abschnitt "Reste"
vorkommen-
de Ausgabe fand sich richtig. Seite 38-47. Tit I., II & III. Die sämmtlichen
Ausgaben,
welche unter diesen Titeln aufgenommen sind,
wurden
sorgsam nachgesehen, geprüft und richtig befunden.
Im Tit. II ist für die Staßen-Beleuchtung eine
Summe von 65 Thaler
7 Silbergroschen 11 pfennige über den Etat ausgegeben
worden, dagegen hat der Fonds zur Unterhaltung
der Feuerlösch-Geräthschaften eine Ersparnis von
412 Thaler 21
Silbergroschen 3 pfennige zugelassen, so daß die eigentliche
Etats-Über-
schreitung nur noch 23
Thaler 16 Silbergroschen 8
pfennige beträgt, welche durch
die Theuren der Oelpreise verursacht wurden. Die
Ausgaben
sind übrigens nicht zu vermeiden gewesen, und es
werden die-
selben demnach genehmigt. Zur Justification des Tit. III Seite 47
vorkommenden Be-
trages der Stadt zu den Wegebau-Arbeiten ist eine
beson-
dere Rechnung über die eingegangenen und
ausgegebenen
Gelder den Belegen unter N° 182 beigefügt, deren
Be-
stand von 58 Thaler
28 Silbergroschen 6 pfennige in die Rechnung des laufenden
Jahres zu übernehmen ist. Künftig wird die
Berechnung die-
ser Wegebaugelder nach Maaßgabe diesfälligen
Bestimmung
vom 16. Januar 1837 /:Amtsblatt Stück 6:/
geschehen. Tit. IV Seite 47-49. Die Ausgabe an Zinsen fand
sich
nach den beigefügten Belegen richtig. Seite 49 & 73. Tit V. Die bei dem Bau-Fonds
eingetretene
Etath-Überschreitung ist durch verschiedene
außerordentliche
Bauten, welche bei vorhandenen disponiblen Mitteln
mit speziellen Genehmigungen des Stadtrathes und
der Königlichen
Regierung unternommen wurden, veran-
laßt worden. Dazu gehören unter anderm: Beleg No 203. Der Bau eines Kellers unter
dem
Kaufhausewofür die Stadt eine jährliche Einnahme von 7
Thaler hat, und
wegen jene pro 1836 Tit. III Art. 6 Beleg N° 27
berechnet ist,
Beleg No 265. Das noch im Bau begriffene Pflaster
der Fahr-
wege des Waarenlager-Platzes vor dem Rheinthore, bei
dessen neuer Verpachtung, welche äußerst günstig
ausgefallen
ist, diese sehr nöthige Bepflasterung hat
versichert werden
müssen, wenn nicht ein weit geringerer Pachtszins
erwar-
tet werden sollte; Beleg N° 266 & 267 die nun
vollendete
Bepflasterung der evangelischen Kirchstraße und die Anlage
eines überwölbten Durchlasses daselbst wofür die
Schlußzahlung
in 1837 erfolgt. Beleg N° 268. Die nicht zu umgehende
Umpflasterung der Wall-
straße zwischen dem Niederthore und dem
Viehmarkte nebst
verschiedener andern Pflasterarbeiten, Belegt N°
318 die
Erbauung eines eingestürzten Stückes städtischer Mauer zwi-
schen dem Nieder-
und Rheinthore, Diese außerordentlichen Ausgaben sind wie bereits
bemerkt, von Königlicher Regierung sämmtlich
genehmigt, es
sind die dazu nöthigen Justificationen den
Belegen überall
beigefügt, und es nimmt daher der Stadtrath
keinen An-
stand, dieselben in Anerkennung ihrer absoluten
Nothwen-
digkeit und guten Ausführung auch hierbei nochmal
zu
genehmigen. Bei Tit. VI Seite 73 findet sich Nichts zu
bemerken. Tit. VII - Seite 74-79. In Prüfung die für das
Schulwesen gemachten Ausgaben ergab sich keine wesentliche
Bemerkung. Es
stellt sich dabei eine Ersparniß von 38
Thaler 10 Silbergroschen 7 pfennige heraus.
Die von dem Director Meis gelegte Rechnung über die
Verwendung der für das Collegium gehobenen Gelder
/:Beleg N° 420:/ schließt mit einem Bestande von 7
Thaler20 Silbergroschen 11
pfennige, welche in dessen Rechnung pro 1837 übernommen
wird. Die Ausgaben Tit. VIII /:Seite 79:/ für das
Kirchenwesen
fanden sich richtig. Den Reparatur-Bau der evangelischen
Pfarrkirche hat bisher nicht Statt gefunden.
Es sind dafür
jetzt im Allgemeinen 300 Thaler, in
jährlichen Raten von 100 Thalerzahlbar, bewilligt, und es ist die Rate pro 1837
auf den
Etat dieses Jahres gebracht worden, wonach die für
1836
ausgeworfenen 60 Thaler als erspart
verrechnet werden
konnten. Seite 80 - 95 Tit IX. Den Ausgaben des Tit IX
widme-
te der Stadtrath eine besondere Aufmerksamkeit.
Er gewann auch hier die Überzeugung, daß die Aus-
gaben, welche sämmtlich mit dengehörigen
Justificatiti-
onen versehen, im Interesse der Stadt geschehen
sind,
und indem er dieselben sämmtlich genehmigt,
bemerkt
er noch, daß die Etats-Überschreitungen hauptsäch-
lich herbeigeführt werden: Beleg 488 und 489 durch
die Kosten der Pferdegestellungen zur
diesjährigen
großen Übung der Landwehr; Beleg N° 490. Durch
Ausstellung respective Ablage eines Capitales,
Beleg N° 494. Durch die Schlußzahlung für den
Bau der Freischule, welche mehr gekostet hat, als man
anfänglich glaubte; Beleg N° 495. Durch den geleisteten aber auch
schon
erstatteten Vorschuß /:conf. Abth. C. Tit III.
Seite 7
der Einnahmen:/ für die Bepflasterung der Rhein- und
Quirinusstraße; Beleg N° 502. Durch die Kosten, welche bei
Gelegenheit
der Durchreise Seiner Königlichen
Hoheit des Kronprinzen ent-
standen sind; Beleg N° 512 und folgende. Durch
gezahlte und Tit. VI in Ein-
nahme nachgewiesene Militaire-Verpflegungs- und
Vorspanngelder, und
durch sonstige Zahlungen, welche nicht zu
vermeiden war-
ren. welcher pro 1837 in Einnahme nachzuweisen
ist. Das nach §. 1 vom Bürgermeister geführte, hier am
Schlusse
der Rechnung befindliche Capitalien-Conto über die
ein-
gezogenen und rentbar anzulegenden Beträge von
Ver-
äußerungsgeldern und Kapitalien wurde ebenfalls
revidirt und richtig befunden. Es sollten nach dem Capitalien-Conto in 1836 ange-
legt werden . . . . . 1097 24 9
es sind aber nur eingelegt worden 511 4 5
mithin weniger 586 19 8
welche Summe auf das Kapitalien-Conto des Jahres
1837 vorab zu übernehmen bleibt. welche Summe auf das Kapitalien-Conto des Jahres
Es wird hierbei bemerkt, daß die Verwaltung
sich gerne alle mögliche Mühe zur Unterbringung
des Kapitales gegeben hat, namentliche mehrere
Ein-
rückungen in öffentliche Blätter dieserhalb
veranlaßt,
es aber an Gelegenheit dazu gemangelt hat. Actum
ut supra...