Eintrag 5311. April 1837 Bei Fortsetzung des Revisionsgeschäftes beschäftigte
der Stadtrath sich heute, nachdem in der gestrigen Sitzung
die Einnahme untersucht worden, mit der Prüfung der Aus-
gabe. Seite 37. Die unter dem Abschnitt "Reste" vorkommen-
de Ausgabe fand sich richtig. Seite 38-47. Tit I., II & III. Die sämmtlichen Ausgaben,
welche unter diesen Titeln aufgenommen sind, wurden
sorgsam nachgesehen, geprüft und richtig befunden.
Im Tit. II ist für die Staßen-Beleuchtung eine
Summe von 65 Thaler 7 Silbergroschen 11 pfennige über den Etat ausgegeben
worden, dagegen hat der Fonds zur Unterhaltung
der Feuerlösch-Geräthschaften eine Ersparnis von
412 Thaler 21 Silbergroschen 3 pfennige zugelassen, so daß die eigentliche Etats-Über-
schreitung nur noch 23 Thaler 16 Silbergroschen 8 pfennige beträgt, welche durch
die Theuren der Oelpreise verursacht wurden. Die Ausgaben
sind übrigens nicht zu vermeiden gewesen, und es werden die-
selben demnach genehmigt. Zur Justification des Tit. III Seite 47 vorkommenden Be-
trages der Stadt zu den Wegebau-Arbeiten ist eine beson-
dere Rechnung über die eingegangenen und ausgegebenen
Gelder den Belegen unter N° 182 beigefügt, deren Be-
stand von 58 Thaler 28 Silbergroschen 6 pfennige in die Rechnung des laufenden
Jahres zu übernehmen ist. Künftig wird die Berechnung die-
ser Wegebaugelder nach Maaßgabe diesfälligen Bestimmung
vom 16. Januar 1837 /:Amtsblatt Stück 6:/ geschehen. Tit. IV Seite 47-49. Die Ausgabe
an Zinsen fand sich
nach den beigefügten Belegen richtig. Seite 49 & 73. Tit V. Die bei dem Bau-Fonds
eingetretene
Etath-Überschreitung ist durch verschiedene außerordentliche
Bauten, welche bei vorhandenen disponiblen Mitteln
mit speziellen Genehmigungen des Stadtrathes und
der Königlichen Regierung unternommen wurden, veran-
laßt worden. Dazu gehören unter anderm: Beleg No 203. Der Bau eines Kellers unter
dem Kaufhausewofür die Stadt eine jährliche Einnahme von 7 Thaler hat, und
wegen jene pro 1836 Tit. III Art. 6 Beleg N° 27 berechnet ist,
Beleg No 265. Das noch im Bau begriffene Pflaster der Fahr-
wege des Waarenlager-Platzes vor dem Rheinthore, bei
dessen neuer Verpachtung, welche äußerst günstig ausgefallen
ist, diese sehr nöthige Bepflasterung hat versichert werden
müssen, wenn nicht ein weit geringerer Pachtszins erwar-
tet werden sollte; Beleg N° 266 & 267 die nun vollendete
Bepflasterung der evangelischen Kirchstraße und die Anlage
eines überwölbten Durchlasses daselbst wofür die Schlußzahlung
in 1837 erfolgt. Beleg N° 268. Die nicht zu umgehende Umpflasterung der Wall-
straße zwischen dem Niederthore und dem Viehmarkte nebst
verschiedener andern Pflasterarbeiten, Belegt N° 318 die
Erbauung eines eingestürzten Stückes städtischer Mauer zwi-
schen dem Nieder- und Rheinthore, Diese außerordentlichen Ausgaben sind wie bereits
bemerkt, von Königlicher Regierung sämmtlich genehmigt, es
sind die dazu nöthigen Justificationen den Belegen überall
beigefügt, und es nimmt daher der Stadtrath keinen An-
stand, dieselben in Anerkennung ihrer absoluten Nothwen-
digkeit und guten Ausführung auch hierbei nochmal zu
genehmigen. Bei Tit. VI Seite 73 findet sich Nichts zu bemerken. Tit. VII - Seite
74-79. In Prüfung die für das Schulwesen gemachten Ausgaben ergab sich keine wesentliche
Bemerkung. Es
stellt sich dabei eine Ersparniß von 38 Thaler 10 Silbergroschen 7 pfennige heraus.
Die von dem Director Meis gelegte Rechnung über die
Verwendung der für das Collegium gehobenen Gelder
/:Beleg N° 420:/ schließt mit einem Bestande von 7 Thaler20 Silbergroschen 11 pfennige,
welche in dessen Rechnung pro 1837 übernommen
wird. Die Ausgaben Tit. VIII /:Seite 79:/ für das Kirchenwesen
fanden sich richtig. Den Reparatur-Bau der evangelischen
Pfarrkirche hat bisher nicht Statt gefunden. Es sind dafür
jetzt im Allgemeinen 300 Thaler, in jährlichen Raten von 100 Thalerzahlbar, bewilligt,
und es ist die Rate pro 1837 auf den
Etat dieses Jahres gebracht worden, wonach die für 1836
ausgeworfenen 60 Thaler als erspart verrechnet werden
konnten. Seite 80 - 95 Tit IX. Den Ausgaben des Tit IX widme-
te der Stadtrath eine besondere Aufmerksamkeit.
Er gewann auch hier die Überzeugung, daß die Aus-
gaben, welche sämmtlich mit dengehörigen Justificatiti-
onen versehen, im Interesse der Stadt geschehen sind,
und indem er dieselben sämmtlich genehmigt, bemerkt
er noch, daß die Etats-Überschreitungen hauptsäch-
lich herbeigeführt werden: Beleg 488 und 489 durch
die Kosten der Pferdegestellungen zur diesjährigen
großen Übung der Landwehr; Beleg N° 490. Durch
Ausstellung respective Ablage eines Capitales,
Beleg N° 494. Durch die Schlußzahlung für den
Bau der Freischule, welche mehr gekostet hat, als man
anfänglich glaubte; Beleg N° 495. Durch den geleisteten aber auch schon
erstatteten Vorschuß /:conf. Abth. C. Tit III. Seite 7
der Einnahmen:/ für die Bepflasterung der Rhein- und
Quirinusstraße; Beleg N° 502. Durch die Kosten, welche bei Gelegenheit
der Durchreise Seiner Königlichen Hoheit des Kronprinzen ent-
standen sind; Beleg N° 512 und folgende. Durch gezahlte und Tit. VI in Ein-
nahme nachgewiesene Militaire-Verpflegungs- und
Vorspanngelder, und
durch sonstige Zahlungen, welche nicht zu vermeiden war-
ren. welcher pro 1837 in Einnahme nachzuweisen ist. Das nach §. 1 vom Bürgermeister
geführte, hier am Schlusse
der Rechnung befindliche Capitalien-Conto über die ein-
gezogenen und rentbar anzulegenden Beträge von Ver-
äußerungsgeldern und Kapitalien wurde ebenfalls
revidirt und richtig befunden. Es sollten nach dem Capitalien-Conto in 1836 ange-
legt werden . . . . . 1097 24 9
es sind aber nur eingelegt worden 511 4 5
mithin weniger 586 19 8
welche Summe auf das Kapitalien-Conto des Jahres
1837 vorab zu übernehmen bleibt. welche Summe auf das Kapitalien-Conto des Jahres
Es wird hierbei bemerkt, daß die Verwaltung
sich gerne alle mögliche Mühe zur Unterbringung
des Kapitales gegeben hat, namentliche mehrere Ein-
rückungen in öffentliche Blätter dieserhalb veranlaßt,
es aber an Gelegenheit dazu gemangelt hat. Actum ut supra...