Eintrag 43120. Dezember 1855 Dem Gemeinderath werden zwei Anträge der Armen- und
Hospital-Verwaltung vorgelegt, worin diese beiden Verwaltungen
die für das Jahr 1855 nothwenigen Bedürfnisse nach den
wirklichen Ausgaben der ersten 11 Monate des Jahres aufge-
stellt haben, und demnach zu den unterm 3. September c. be-
willigten vorläufigen extraordinairen Zuschüssen, noch weitere
Zuschüsse von 1750 Thl. für die Armen-Kasse respective 462 für
die Hospitalkasse beanspruchen. Da die Bewilligung der beiden Zuschüsse durch die
Lebens-
mitteltheuerung sich als unvermeidlich darstellt, so be-
schließt Gemeinderath, die obigen Beträge als nachträgliche
Zuschüsse den beiden Instituten zukommen zu lassen. Da baare
Mittel nicht vorhanden, so sei die erforderliche Geldsumme
mit überhaupt 2 212 Thl. vorschußweise aus der Sparkasse zu
entnehmen, und demnach abzuwarten, ob die Erstattung aus
etwaigen Mehr-Einnahmen im künftigen Jahre sich bewirken
lasse, für den Fall aber, daß auf diese Weise die Deckung
nicht zu ermöglichen, sei, im Laufe des nächsten Jahres die gedachte
Summe durch Extra-Umlage disponibel zu machen. actum ut supra...
Eintrag 43220. Dezember 1855 Die Commission für Rechnungswesen hatte sich in mehren
Sitzungen mit der Prüfung des für das Jahr 1856 aufgestellten
städtischen Haushaltungs-Etats befaßt, und dabei gefunden,
daß die darin vorkommenden Abänderungen gegen das
laufende Jahr überall begründet erscheinen, und entweder
auf gemeinderäthlichen Beschlüsse oder auf höheren Verfügungen
beruhen. Nach dem weiteren Referate der Commission bestehen die
wesentlichsten Abweichungen vom laufenden Etat darin,
daß auf Grund der festgestellten Armen- und Hospitalkassen-
Budgets pro 1856 - 4 000 Thlr für die beiden Institute mehr
als pro 1855 disponibel gestellt sind, wogegen ein im Etat
pro 1855 vorgesehener nachträglicher Zuschuß für das Hospi-
tal pro 1854 ad 1474 Thlr ausgefallen sei, daß ferner
höherer Verfügung gemäß 970 Thlr als ratirlicher Antheil
in den Kosten der Ausführung eines neuen Canton-
nal-Arresthauses , und zufolge gemeinderäthlicher Beschließung
vom 22. October des Jahres 400 Thaler behufs allmähliger Abtragung
des für den Mühlen-Erweiterungsbau am Nieder-
thore negociirten Kapitals, darin bereit gestellt
worden Nachdem der Gras-Ertrag um 500 Thlr nämlich von 8 500 Thlr
auf 9 000 Thlr im Etat erhöht, und bei einigen Positionen
der Ausgabe Ersparnisse erzielt worden, stelle sich das
durch Communalsteuer aufzubringende Defizit auf
überhaupt 14 124 Thlr 29 Sgr 9 Pf - 2 995 Thlr 19 Sgr 20 Pf
mehr als pro 1855 umgelegt sei. Unter den ange-
gebenen Umständen lasse sich diese Mehr-Umlage
nicht vermeiden. Gemeinderath ging den Etat positionsweise durch
und erklärte sich mit den gemachten Vorschlägen überall
einverstanden. Nur nahm derselbe Veranlassung, in
Beziehung auf einen früher eingegebenen Antrag
des Lehrers Hermanns auf Erhöhung seiner Miethent-
schädigung von 20 Thlr vom 1. Januar kommenden J ahres aneine Erhöhung von 10 Thl
zu bewilligen, um welchen
Betrag die Etatsposition Tit 7 Art 4 demnach ver-
mehrt, und jene der extraordinairen Ausgaben
ad Tit 9 Art. 9 behufs Wiederausgleichung ver-
mindert wurde. Der Etat wurde hier noch in Einnahme und
Ausgabe balancirend zur Summe von siebenund-
vierzigausendneunhundert Thalern festgestellt. Zur Aufbringung des künftigjährigen
Defizits
wurde auf den Antrag der Commission folgender
Umlage-Modus beschlossen:
Auf die Grundsteuer und die Klassensteuer, letztere
herunter bis einschließlich der 4. Stufe (: Sätze von 4 Thl :)
und die klassifizirte Einkommensteuer seien
78 %, auf die 3 te Stufe der Klassensteuer
(: Sätze von 3 Thlr :) 50 % auf die 2te Stufe der
Klassensteuer (: Sätze von 2 Thlr :) 25 % und auf
die Gewerbesteuer mit Ausschluß der Klasse
L, 10 % umzulegen. Gemeindeverordneter Josten gab mit Rücksicht
auf seine früheren Erklärungen hierbei das Sepa-
rat-Votum zu Protokoll, wie er die Einrich-
tung des hier noch bestehenden unentgeldlichen
Elementar-Unterrichts denjenigen Eltern
gegenüber, welche keine Kinder zu erziehen
haben, für ungerecht halte. actum ut supra...