Eintrag 20327. Juni 1845Der Stadtrath nahm heute die Revision der
von dem Rentmeister Holter gelegten städtischen
Rechnung vom Jahre 1844 vor, nachdem derselbe zuvor
nach Inhalt hoher Regierungs Verfügung vom 7. sep-
tember 1837 I S. II N° 9949 in der Person des Stadt-
rathes Dr. Rheindorf einen Vorsitzenden für dieses
Geschäft gewählt hatte. Es fand sich dabei Nachstehendes
zu bemerken und zu erläutern: §. 1 Seite 4. Lit. A. der beim Final-Abschlusse pro
1843 ver- Seite 4 Lit. B. an Resten aus den Vorjahren sind fort-
während diejenigen 67 Thl 25 Sgr aufgeführt, welche
von Theodor Berns, modo dessen Wittwe von frühere
Pachtgeldern verschuldet werden, und mit Genehmigung
Königlicher Regierung vom 30. Juli 1828 I S: II N° 6166
erst nach dem Tode dieser Wittwe eingezogen werden
sollen. Für die Sicherheit dieses Rückstandes ist gehöri-
ge Hypothekar-Inscription genommen. Seite 5 & 6 Tit. I Nach Abzug des Ausfalles, welcher
durch die Ablöse zweier Grundrenten entstanden, fand
sich die Einnahme an Grundgeld vollständig und richtig. Seite 6 - 25. Tit. II Einnahme
an bestimmten Einkünf-
ten von Patrimonial-Vermögen. Diese Einnahme
wurde genau revidirt und mit den Belegen überein-
stimmend gefunden. Die bei verschiedenen Artikeln
erzielten Mehr-Einnahmen, so wie einige Ausfälle,
welche sich ergeben, sind auf den Belegen respective in der
Rechnung selbst, aufgeklärt und erläutert weshalb
der Stadtrath, um Wiederholungen zu vermeiden,
hierauf Bezug nimmt. Hinsichtlich der bei Tit. II ver-
bliebenen Reste von 164 Thl 5 Sgr wurde bemerkt, wie
dem Rendanten die möglichst schleunige Beitreibung derselben
unter der Maaßgabe anzuempfehlen sei, daß diejenigen
Reste, über deren Unbeibringlichkeit sich derselbe, nach vorher
angewandten gehörigen Mittel, nicht auszuweisen vermöge,
ihm zu Last gestellt werden würden. Seite 26- 34 Tit. III Art 1. GrasVerkauf. Der
Ertrag
des städtischen Grases hat überhaupt die ansehnliche
Einnahme von 8590 Thl, mithin 1590 Thl über das Etats-
quantum von 7000 Thl geliefert, welches Ergebniß bei
Revision mit den Belegen genau übereinstimmend
und sonach richtig gefunden wurde. Die hierbei in Rest
verbliebene 241 Thl 2 Sgr anlangend, widerholte der
Stadtrath die Bemerkung, daß der Rendant anzuwei-
sen sei, die Einziehung nachdrücklich zu bewirken, Seite 34-37. Titel III Art. 2-6.
Die übrigen Einnahmen
des Titels. III wurden genau revidirt, wobei sich ergab, daß
dieselben sämmtlich richtig, und durch die zum Grunde liegen-
den Belege justifizirt sind. Bei Titel III stellt sich überhaupt die erfreuliche
Mehreinnahme von 2294 Thalern 28 Silbergroschen 9 Pfennige heraus, während der
dabei vorkommende Ausfall nur 10 Thl 15 Sgr betragt Seite 37-39. Titel IV und V. Die
ZinsenEinnahme so wie die
Einnahme der Communalsteuer waren richtig, und boten zu
Keinen Bemerkungen anlaß. Seite 39-bis 44. TitelIVI. Verschiedene aus extraordinaire
Einnahmen. Alle diese Einnahmen sind vom Stadtrathe geprüft, und
richtig befunden worden. Die nach Belag 234/236 und 237 vereinnahmten 2000 Thl, welche
zur Bestreitung laufender Bedürfnisse bei ermangelndem
Bestande, mit Genehmigung Königlicher Regierung vom 27. Juni
1844 I S. II A 8177 aufgenommen worden, sind gemäß
Belag 1837 Pag. 140, und Belag 1840/1841 Pag. 141 gegenwärtiger
Rechnung wieder zurückerstattet. Ad Belag 240/242, 243/244, 245/246 und 248/249 wird
bemerkt
daß die hier zur Einnahme gekommenen Rentablösegelder
und Kaufpreise sämmtlich bei dem Ankaufe eines
Hauses zu Heerdt, welches nach Belag 993 zur Rechnung
pro 1842 überhaupt 705 Thl 25 Sg gekostet, verwendet worden
sind. Bei den durch die Belege gegebenen Erläuterungen
fand der Stadtrath weitere Bemerkungen zu Titel 6 nicht
zu machen. Hiernach wurde die GesammtEinnahme auf 47029 Thl 7 Sgr
10 pf, und die in Rest gebliebene Summe auf 473 Thl 2 Sgr
festgestellt, indem der Stadtrath gleichzeitig das vor-
schriftsmäßige Zeugniß ertheilte, daß außer den Actum utsupra Fortfahrend mit dem
Revisions-Geschäfte prüfte der
Stadtrath heute die Ausgabe, und machte dabei nachstehen-
de Bemerkungen. Seite 48-50 Titel I Verwaltungskosten. Bei dieser Ausgabe,
welche sorgfältig geprüft wurde, fand sich Nichts zu erin-
nern. Die dabei vorkommende unbedeutende Mehr-Aus-
gabe von . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Thl 16 - .. - 8
ist durch die . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Thl 31 - .. 10
betragende Ersparnisse gedeckt. Seite 51-59 Titel II. Polizei-Auslagen. Hierbei ergiebt
sich einschließlich der nach Belag 410 noch vorzunehmenden Ver-
wendung eines Geschenkes der Aachen-Münchener-Feuer-
Versicherungs-Gesellschaft zur Verbesserung der Löschge-
räthe von 100 Thl, überhaupt eine Mehr-Ausgabe
von . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 139 Thl 9 Sg 1 pf
wogegen aber die Ersparnisse . . .149 .. 26 .. 11 ..
betragen, so daß nach Abzug der ersteren
noch immer eine Ersparniß von . . .10 .. 17 .. 10 ..
verbleibt, welches bei Berücksichtigung der Soll- Ausgabe
jenes fraglichen Geschenkes (dasselbe ist vereinnahmt
nach Belag 250/251) eigentlich aber noch 100 Thl mehr beträgt.
Die verschiedenen Ausbgaben des Titel II wurden nach
den Belegen genau revidirt und mit denselben über-
einstimmend und überall richtig befunden. Die Verwendung des erwähnten Geschenkes
von
100 Thl, welches hier als Rest- Ausgabe berechnet ist, geschieht
gegenwärtig durch Anschaffung von neuen Spritzen-Gestellen,
Brand-Eimern u.s.w., womit der Stadtrath einverstan-
den ist, und worüber die Ausgaben in der Rechnung pro 1845
nachgewiesen werden. Zu 1844 konnten diese Gegenstände
nicht fertig gestellt werden. Seite 59-60 Titel III. Neuere und Abgaben, gab bei
dessen Prüfung keinen Stoff zu Bemerkungen. Seite 61-63 Titel IV. Zinsen von Gemeindeschulden.
Die
hier vorkommenden Ausgaben unterwarf der Stadtrath
einer speziellen Revision, deren Resultat dieselben von
der Richtigkeit der geschehenen Zinsenzahlungen überzeugte.
Wie sich dabei eine Mehr-Ausgabe von 107 Thl 8 Silbergroschen 5 pfennige ergeben,
ist auf den betreffenden Belegen erläutert, dieselben
bestehen nämlich theils in Zinsen von einer am 1. Januar courantabgetragenen Rate
von 2000 Thl des aus dem Unterstützungs-
fond für die Wasserbeschädigten am Niederrhein aufge-
nommenen Kapitales zum Brücken- und Dammbau vor
dem Hessenthore auf die Zeit vom 1. August 1844 bis zum
Tage der Ablage gekommenen Rate des seiner Zeit für
den Bau der Neuhs-Rheydter-Straße negoziirten Kapi-
tales, vide Belag 533a und Belag 536a/538 [untergestellt] der Rechnung. Seute 64-114.
Titel V. Bau- und Unterhaltungskosten.
Die Ausgaben dieses Titels wurden einzeln und mit
besondere Sorgfalt geprüft, wobei der Stadtrath die
Überzeugung erlangte, daß die Verwendung derselben
überall nothwendig gewesen und im Interesse der Ge-
meinde geschehen ist. Im Schluß-Resultat ergiebt sich dabei eine außer-
etatsmäßige Ausgabe von . . . . . . . . . . . . . . . 3306 - .. - 2
welche nach Abzug der Ersparnisse von . . . . . 243 - 28 - ..
sich eigentlich auf . . . . . . . . . . . . . 3062 - 2 - 2
stellt. Es sind hierunter inzwischen nach Art.16 . . . 2679 - 14 - 7
Kosten der Einrichtung des hiesigen Haupt-
-zoll-Amtes einbegriffen, so daß die reine
Etats-Überschreitung der Titel V nur . . . . . . 382 - 17 - 7
beträgt. Diese Mehr- Ausgabe sowohl als die vorgekommenen
Kosten Ausgaben für die Einrichtung des Haupt-Zoll-Amteswelche bereits mittelst Regiminal-Rescriptes
vom 7. April
1843 I S. II A 6605 höhere Orts genehmigt sind, wurden
demnach vom Stadtrathe gutgeheißen, indem derselbe noch
überhaupt bemerkt, daß die bei dem Titel V vorkommenden Seite 115-116. Titel VI. Armenpflege.
Hierbei war nur zu
bemerken, daß der nach Belag 1427 an das Hospital gezalte
außerordentliche Zuschuß von 500 Thl durch mehre bei der
Hierherberufung von barmherzigen Schwestern zur Ver-
waltung des Hospitales, nöthig gewordenen Einrichtungen
und Anschaffungen im Hospital-Gebäude veranlaßt, und
die Auszahlung desselben durch die den Rechnungsbelegen
in Abschrift beigefügte Verfügung vom 12. Juni 1844I S: II A 4522 von Königlicher
Regierung genehmigt worden
ist. Seite 116-128. Titel VII. Schul-Ausgaben. Durch die vorge-
schriebenen Beweisstücke sind die unter diesem Titel
aufgeführten Ausgaben überall gehörig justifizirt. Letztere
fanden sich bei Prüfung richtig und wurden daher genehmigt.
Bei denselben ergibt sich eine außeretatsmäßige Ausgabe
von . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 509 - 17 - 4
abzüglich der Ersparnisse von . . . . . . . . . . . , 113 - 8 - 7
aber nur eine eigentliche Mehr- Ausgabe von 396 - 8 - 9 .
Hierunter sind begriffen a, 112 Thl 15 Sgr, welche dem
am hiesigen Progymnasium und zwar für die beiden
Realklassen angestellten Lehrer Dr. Ahn nach Belag 1459 - 1461
inclusiv mit Genehmigung Königlicher Regierung als MiethEntschä-
digung für die Zeit vom 1. October 1843 bis Ende December
1844 gezahlt worden, da demselben die ihm im Berufscheine
zugesicherte Dienstwohnung nicht eingeräumt werden konnte,
und b., 75 Thl, um welche die bisher 100 Thl betragende Re-
muneration des Kaplans Grün für die Ertheilung des Reli-
gions-Unterricht am Progymnasium mit Genehmigung
der Oberbehörde erhöht worden, vide Belag 1472/1473 der Rech-
nung. Die übrigen Mehr-Ausgaben sind durch unauf-
schiebbare Dach- Rund sonstige Reparaturen an den Schul- Die zur Begründung einer
Verwahrschule für arme Kinder
unter dem schulpflichtigen Alter (Artikel 29 Beleg 1711) disponibel ge-
stellten 170 Thalern werden erst über einige Jahre zur bestimmungs-
mäßigen Verwendung gelangen, weshalb solche denn hier vor-
läufig richtig als Rest-Soll- Ausgabe verrechnet sind. Nach
dem inzwischen bei Feststellung des städtischen Etats pro 1845,
worin eine gleiche Summe für jenen Zweck bereit gestellt ist,
von Königlicher Regierung monirt worden, wie diese Gelder
bis zur wirklichen Verwendung bei der Bank in Cöln zu
belegen seien, ist auf Veranlassung der städtischen Behörde
der Betrag pro 1844 mit 170 Thl an die Bank zur Verzinsung
eingesandt worden, worüber die Stadt- Casse nun mehr
die Bank-Obligation Lit.a U N° 26126 de dato Berlin den
17. Februar 1845 besitzt. Dieses Verfahren erkannte auch der
Stadtrath als zweckmäßig an, und erklärte sich somit völlig
damit einverstanden. Seite 129-130. Titel VIII. Kirchen-Ausgaben. Ad Artikel 1-3 war
nichts zu bemerken. Ad Artikel 4. Ausgaben an die Bau-Casse
für die Restauration an der Münsterkirche wird erläu-
ternd bemerkt, daß die hier außeretatsmäßige veraus-
gabten 5000 Thl diejenigen Summen bilden, welche nach
Belag 229-231 in Abschlag auf das bei dem bergischen
Schulfonds zu Düsseldorf für den gedachten Zweck nego-
ciirten Kapital von 12000 Thl erhoben worden. Bei Artikel 5 sind nach Belag 1724/1726
und 1727/1728 110 Thl als ab-
schlägliche Kosten eines Anbaues und verschiedener Repa-
raturen am Leichenhause außeretatsmäßig verausgabt.
Die desfallsigen Arbeiten und die Bestreitung der des-
fallsigen Kosten dafür aus städtischer Kasse hat Königliche
Regierung in der den Belegen beiliegenden abschriftlichen
Verfügung vom 14. Juni 1844 I S. V 3811 genehmigt. Die Schluß-
zahlung wird in der Rechnung pro 1845 erscheinen. Seite 131-155. Titel IX. Extraordinaire-Ausgaben.
Den unter diesem Titel aufgeführten Ausgaben, welche
überall durch Belege gehörig justifizirt sind, wurde vom
Stadrathe bei der Revision einen ganz besondre Aufmerk-
samkeit gewidmet. Dieselben stellten sich als richtig Nach Artikel 9 sollten etatsmäßig
1000 Thl aus der
Stadt-Casse auf das zum Bau der Rheydter-Straßebei der hiesigen Spar-Casse negoziirte
Kapital und
nach Artikel 10 ebenfalls 1000 Thl auf das für die Einrich-
tung des HauptsteuerAmtes bei demselben institute
aufgesprochene Capital, überhaupt also 2000 Thl zurück-
erstattet werden. Diese Restitution hat inzwischen
im vorigen Jahre lediglich aus dem Grunde nicht
stattfinden können, weil die Einrichtung des Haupt-
Zoll-Amtes , wofür überhaupt ein Capital von 8000 Thl
aufgenommen, und wofür im Jahre 1843 schon 8366 Thl
25 Silbergroschen 8 pfennige an Kosten verausgabt worden, im vorigen Jahre
noch eine fernere Auslage von 2679 Thl 14 Sgr 7 pf
(vide Titel V Artikel 16) erfordert hat, welche im Etat nicht
vorgesehen war, und daher aus den gewöhnlichen städti-
schen Mitteln bestritten werden mußte. Bei solchen Ver-
hältnissen ließ der Stand der Kasse die Zurücker-
stattung der fraglichen 2000 Thl unmöglich zu, und
wenn gleich die letztere Summe in der Rechnung unter
Belag 1743 und 1744 vorläufig als Rest-Soll-Ausgabe
verrechnet ist, so wird dieselbe pro 1845 doch als erspart
vorgetragen werden müssen, da die im laufenden Jahre
möglichen Rückerstattungen bereits im städtischen Etat
pro 1845 aufgenommen sind. In einer besondere
Verhandlung vom heutigen Tage hat der Stadtrath
daher bereits darauf angetragen, daß Königlich Hoch-
löbliche Regierung die Ersparniß-Verrechnung jener
2000 Thl genehm halten möge. Es fand sich weiter Nichts zu erinnern, weshalb
die wirkliche Gesammt-Ausgabe auf 44240 Thl 16 Sgr 1 pf,
die Rest-Soll-Ausgabe auf 2495 Thl und der verblieben
Bestand auf 2788 Thl 21 Sgr 9 pf festgestellt wurde. Actum utsupra...