Band 75: Eintrag vom  14. Januar 1930 (Nr. 1079)

Eintragsübersicht (Band, Sitzung)

Transkription

 
26. Handhabung der Geschäftsordnung.

Stadtverordnetenversammlung beschließt Ausschluß des Stadt- verordneten Arenbrustvon der kommunistischen Fraktion we- gen gröblicher Verletzung der Schweigepflicht für 12 aufein- anderfolgende Stadtverordnetensitzungen.

Der Stadtverordnete Arenbrust erklärte, daß die kommunistische Fraktion, das Schweigegebot nur dann beobachten würde, wenn das Schweigen den Interessen der Arbeiterschaft diene. Im Übrigen werde er nur der Gewalt weichen.